Politik in Ägypten

Politik in Ägypten

Ägypten, offiziell die Arabische Republik Ägypten, liegt im Nordosten von Afrika auf einer Fläche von über eine Millionen Quadratkilometern. Auf dieser Fläche leben etwa 80 Millionen Einwohner

Ägyptens Politik

Die Ausrichtung dieses Systems ist als demokratisch-sozialistisch zu bezeichnen, welches zugleich islamische Prinzipien enthält. Die Grundlage für diese präsidiale Republik bildet die Verfassung aus dem Jahre 1971. Diese wurde allerdings in der zurückliegenden Zeit mehrfach geändert. Das präsidentielle Regierungssystem besteht hingegen seit dem Jahre 1953 und die Unabhängigkeit von Großbritannien besteht bereits seit dem 28. Februar 1922.

Am 13. Oktober 1981 übernahm Muhammad Husni Mubarak als Nachfolger von Anwar el Sadat die Stellung des Staatsoberhauptes. Dieser regiert Ägypten seit diesem Jahr nach dem Notstandsgesetzen. Der Präsident wurde vom Parlament Ägyptens nominiert und anschließend vom Volk gewählt. Die Amtszeit dieses Präsidenten beträgt laut Verfassung jeweils sechs Jahre. Anschließend kann dieser durch eine Wahl in seinem Amt bestätigt werden. Der Präsident des Landes ist dabei nicht nur das Staatsoberhaupt, sondern auch der Oberbefehlshaber der ägyptischen Streitkräfte. Als solcher ist dieser mit vielen Vollmachten ausgestattet. Zudem ist der Präsident Ägyptens berechtigt, ein Veto im Rahmen von Gesetzgebungsverfahren abzugeben oder auch das Parlament aufzulösen. Dem Präsidenten ist zudem auch ein Konsultivrat beigestellt. Dabei handelt es sich um ein beratendes Gremium, welches als Schura bezeichnet wird. Dieses umfasst insgesamt 210 Mitglieder. 57 dieser Mitglieder werden direkt vom Präsidenten ausgewählt.

Das Parlament in Ägypten

Das ägyptische Parlament besteht aus der Nationalversammlung, welche als Majlis al-Sha'b bezeichnet wird. Diese Nationalversammlung ist dabei mit insgesamt 454 Repräsentanten ausgestattet. Zum größten Teil wurden diese vom Volk selbst gewählt. 444 dieser Repräsentanten sind für insgesamt fünf Jahre im Amt. Die weiteren zehn Repräsentanten der Nationalversammlung bestimmt der Präsident selbst. Bei der Hälfte der 454 Mitglieder der Nationalversammlung muss es sich dabei um Bauern und Arbeiter handeln, und zugleich gibt es auch für Frauen einen vorgeschriebenen Mindestprozentsatz. Die Nationalversammlung Ägyptens verfügt über Vollmachten Untersuchungsausschüsse einzusetzen, den Haushalt zu genehmigen und auch Regierungsprogramme zu billigen.

Im ägyptischen Parlament sind nur vier der insgesamt 15 zugelassenen Parteien des Landes vertreten. Allerdings besitzen diese Parteien keine bedeutende gesellschaftliche Verankerung, so dass es in Ägypten viele andere Gruppen gibt, welche zum Teil die staatlichen Leistungen ersetzen. Zu diesen zählen zum Beispiel die Berufsverbände, organisierte Gruppen, Vereine und Organisationen. Im Rahmen der Außenpolitik ist Ägypten unter anderem ein Mitglied der WTO, der Vereinten Nationen, der Arabischen Liga und in der Afrikanischen Union.

 

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Etwa 90% der Einwohner gelten als Anhänger der muslimischen Religion. Die Katholiken und Anglikaner bilden eine religiöse Minderheit. ... mehr

Mauritius

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