Politik auf Kap Verde

Politik auf Kap Verde

Neben den Einwohnern leben in dem Inselstaat noch etwa 700.000 Ausländer, die zum Beispiel aus Frankreich, Luxemburg, Portugal, Niederlande oder aus den USA stammen. 

Politisches System

Unter dieser Partei wurde Aristides Pereira der erste Präsident des unabhängigen Staates. Die marxistisch geprägte PAIGC erschuf eine linksgerichtete Einparteien-Diktatur. Andere Parteien waren nicht zulässig und mit der Gründung einer Einheitsgewerkschaft wurden auch andere unabhängig arbeitenden Gewerkschaften im Land verboten.

Innerhalb der regierenden Partei kam es allerdings schon früh zu Spannungen und auch der Widerstand der Funktionäre vom afrikanischen Festland in Guinea-Bissau wuchs mit der Zeit. Deshalb kam es im Jahre 1981 in Bissau zu einem Putsch mit blutigen Ausmaßen. Unter anderen Gründen sollte durch den Putsch die Vorherrschaft der führenden Politiker innerhalb der PAIGC geschwächt werden.

Nino Vieira wurde im Zuge des Putsches zum neuen Präsidenten erklärt. Die Partei und auch der Staat lösten sich auf und die PAIGC benannte sich in PAICV um. Bei den anschließenden Wahlen im Jahre 1985 wurde zwar die PAICV mit eindeutiger Mehrheit gewählt, jedoch soll es sich dabei um gelenkte Scheinwahlen gehandelt haben. Immer mehr Einwohner der Kapverden forderten die Demokratisierung. Diese Forderungen wurden im Jahre 1990 mit einer Verfassungsänderung durchgesetzt. Das Mehrparteiensystem wurde eingeführt.

Erste freie Wahlen

Die ersten freien Wahlen fanden schließlich im Jahre 1991 statt. Die neu gegründete Partei MpD gewann die Wahl mit absoluter Mehrheit. In dieser zweiten Republik wurde António M. Monteiro zum Präsidenten erklärt. Das Land wurde mit den Wahlen marktwirtschaftlich orientiert und neoliberal geführt. Im Jahre 1993 kam es erneut zu einer Verfassungsänderung. Mit dieser Änderung wurde die politische Verantwortung des Ministerpräsidenten gestärkt. Der Präsident ist auf den Kapverden seither nur noch eine moralische Instanz, welche zugleich das Land repräsentieren soll.

Die PAICV kehrte in die Regierung zurück, jedoch mit einem deutlich veränderten, sozialdemokratischen Profil. Damit konnte sich die Partei auch im Jahre 2001 behaupten. Sie bildete ab dem Jahre 2001 die Mehrheit im Nationalparlament und Pedro de Verona Rodrigues Pires konnte sich bei den Wahlen in den Jahren 2001 und 2006 als Präsident durchsetzen.

 

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