Politik Eritreas

Politik Eritreas

Das Land Eritrea liegt im Norden des Horns von Nordafrika. Auf einer Gesamtfläche von 124.000 Quadratkilometern leben etwa 4,9 Millionen Einwohner, wovon rund 500.000 in der Hauptstadt Asmara leben.

Außenpolitik

Bereits im Jahre 1993 handelte Äthiopien mit Eritrea eine Zusammenarbeit auf politischer, aber auch auf wirtschaftlicher und kultureller Ebene aus. Die Zusammenarbeit ist vor allen Dingen für das Land Äthiopien wichtig, denn es hat keinen eigenen Zugang zum Meer, sodass es mit dem Meer nur über Eritrea verbunden ist. Jedoch kam es aufgrund der Grenzverläufe zu Spannungen zwischen den beiden Ländern, sodass Eritrea dem Land den Zugang verweigerte.

Neben der Beziehung zu Äthiopien ist Eritrea stark daran interessiert, die Unabhängigkeit beizubehalten, sodass es bei außenpolitischen Beziehungen zu Äthiopien und anderen Ländern stets darauf achtet, die Unabhängigkeit zu bewahren. Das macht sich unter anderem darin bemerkbar, dass Eritrea darauf bestand und auch weiterhin darauf besteht, den Aufbau wenn möglich ohne ausländische Hilfe zu leisten. Die Regierung prüft deshalb jedes Hilfsangebot aus dem Ausland sehr genau.

Verfassung

Ab dem Jahre 1994 wurde mit Erreichen der Unabhängigkeit eine Verfassung für das Land ausgearbeitet, welche ab dem Jahre 1997 zwar fertig war, jedoch nie in Kraft trat. Der Präsident des Landes hat die Entscheidungsgewalt und ist das oberste Staatsoberhaupt. Eine Gewaltenteilung wurde in Eritrea nicht eingeführt. Die Verfassung wurde unter demokratischen Gesichtspunkten ausgelegt, jedoch kamen demokratische Strukturen aufgrund des Aussetzens der Verfassung nicht zustande. Freie Wahlen gab es bis zum Jahre 2011 nicht in Eritrea. Ein Übergangsparlament existiert. Es setzt sich dabei aus 150 Mitgliedern zusammen. Jedoch tritt dieses nur zusammen, wenn der Präsident dazu auffordert. Alle wichtigen Entscheidungen des Landes werden vom Präsidenten gefällt.

Einparteiensystem

Die Volksfront für Demokratie und Gerechtigkeit ist die dominierende und regierende Partei, welche mit Isayas Afewerki auch den ersten Präsidenten des unabhängigen Landes stellte. Andere politische Parteien haben sich im Land zwar gebildet, jedoch werden alle anderen Parteien nicht zu den Wahlen zugelassen, sodass Eritrea als Einparteienstaat gilt. Der Sitz der Regierung Eritreas ist in Asmara, der Hauptstadt des Landes, zu finden.

 

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