Politik der Demokratischen Republik Kongo

Koloniale Vergangenheit

Rund die Hälfte der damaligen Bevölkerung kam während der Herrschaft ums Leben. Ab dem Jahre 1908 wurde das Land durch Belgien regiert. Auch während der Kolonialherrschaft der Belgier wurde die Bevölkerung zwar besser behandelt, jedoch immer noch ausgebeutet, sodass sich auch Belgien zurückziehen musste.

Seit dem 30. Juni 1960 ist die Demokratische Republik Kongo unabhängig. Joseph Kasavubu war der erste Staatspräsident der neuen Republik und Patrice E. Lumumba wurde zum ersten Ministerpräsidenten erklärt. Mit einem Putsch im Jahre 1965 gelangte Joseph Mobutu an die Macht. Dieser regierte das Land als Diktator. Er galt als der am längsten regierende und zugleich korrupteste Diktator des ganzen afrikanischen Kontinents. Im Jahre 1990 sollte jedoch eine Demokratisierung eingeleitet werden, allerdings folgten drei Konkokriege, sodass sich die politischen Verhältnisse im Land nicht stabilisieren konnten.

Demokratisierung

Der erste frei gewählte Präsident der Demokratischen Republik Kongo war Joseph Kabila, welcher im Jahre 2006 die Wahl für sich entschied. Jedoch eskalierte auch danach die Situation im Land, sodass von 2007 bis 2009 der dritte Konkokrieg folgte. Frieden erhoffte sich das Land durch ein Friedensabkommen im Jahre 2009.

Seit dem Jahre 2006 wird die Demokratische Republik Kongo als Republik mit einem semipräsidentiellen Regierungssystem regiert. In diesem System wird der Präsident direkt vom Volk für jeweils fünf Jahre ins Amt gewählt. Der Präsident kann einmal wiedergewählt werden und somit für maximal zehn Jahre die Republik regieren. Vom Präsidenten werden der Premierminister und das Kabinett bestimmt. Die Regierung besteht aus einem Zweikammersystem. Dieses setzt sich aus dem Senat und der Nationalversammlung zusammen. Die Nationalversammlung besteht aus 500 Mitgliedern, welche direkt vom Volk gewählt werden und die 108 Mitglieder des Senats werden von Provinzparlamenten bestimmt.

Fehlende Rechtsstaatlichkeit

Trotz der geplanten Demokratisierung ist die Demokratische Republik Kongo nicht mit einem Rechtsstaat und einer Demokratie vergleichbar, sondern die Regierung wird oftmals als autoritäres Regime bezeichnet, in welchem Menschenrechte nur wenig beachtet werden.