Politik in Äthiopien

Politik in Äthiopien

Äthiopien, offiziell die Demokratische Bundesrepublik Äthiopien, ist ein Land im Nordosten von Afrika. Auf einer Fläche von etwa 1,1 Millionen Quadratkilometern leben rund 80,71 Millionen Menschen. 

Außenpolitische Spannungen

Äthiopien konnte für sich in der darauf folgenden Zeit allerdings einen Zugang zum Meer über Eritrea aushandeln, dieser wurde dem Land seit dem Jahre 2000 jedoch verwehrt. Trotz der klar festgelegten Grenzverläufe gibt es seit der Zeit der Trennung stetig Spannungen, welche von Zeit zu Zeit auch eskalieren. Außenpolitische Spannungen existieren auch zu Dschibuti. Der Hafen des Landes ist für Äthiopien der wichtigste Zugang zum Meer. Zum Nachbarstaat Kenia ist das Verhältnis hingegen gut und auch zum Sudan arbeitet Äthiopien an einer Verbesserung der Beziehung.

Staatsform

Äthiopien wurde lange Zeit als Monarchie geführt. Haile Selassie war der letzte Kaiser des Landes. Im Jahre 1975 wurde die Monarchie in Äthiopien schließlich abgeschafft und der Staat zu einer sozialistischen Volksrepublik ausgebaut. Andere Religionen und politische Gegner waren in diesem System nicht zulässig und mussten damit rechnen, verfolgt zu werden. Seit dem Jahre 1991, mit neuer Verfassung im Jahre 1995, wird Äthiopien als föderale Republik geführt. Das Staatsoberhaupt dieser Republik ist der Staatspräsident, welcher vom Parlament gewählt wird. Das Parlament setzt sich mit dem Bundeshaus und dem Volksrepräsentantenhaus aus zwei Kammern zusammen. Das Volksrepräsentantenhaus stellt mit 548 Sitzen die Mehrheit im Parlament. Das Bundeshaus ist mit 198 Sitzen im Parlament vertreten.

Zu den Aufgaben des Staatspräsidenten Äthiopiens zählen vor allen Dingen repräsentative Aufgaben. Regierungschef ist hingegen der Ministerpräsident, welcher in der Regel von der stärksten Partei gestellt wird. Überwacht wird die Einhaltung der Verfassung vom Verfassungsrat. Der Oberste Gerichtshof bildet die höchste juristische Instanz im Land und befindet sich in Addis Abeba, der Hauptstadt Äthiopiens.

Konflikte im Land

Innerhalb des Landes kommt es in der parlamentarischen Bundesrepublik immer wieder zu Konflikten. Die verschiedenen ethnischen Gruppen des Landes streiten sich um Landnutzungsrechte und andere Rechte. Auch Wahlbetrug wird einzelnen Parteien immer wieder vorgeworfen, sodass die führende politische Partei häufig nicht anerkannt wird.

 

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