Politik an der Elfenbeinküste

Politik an der Elfenbeinküste

Die politische und wirtschaftliche Hauptstadt Abidjan ist mit rund fünf Millionen Einwohnern allerdings die größte Stadt des Landes.

Mehrparteiensystem seit 1990

Laut der Verfassung der Elfenbeinküste aus dem Jahre 1960 gab es im Land ein Mehrparteiensystem. Jedoch setzte sich in den Anfängen der Republik zunächst ein Einparteiensystem durch. Oftmals kam es zu vereinzelten Versuchen im Land, eine Opposition zu gründen. Erst im Jahre 1990 wurde durch Massenproteste das verfassungsgemäße Mehrparteiensystem eingeführt. Seit dem Jahre 2000 gibt in der Elfenbeinküste eine neue Verfassung. Durch diese neue Verfassung werden der Bevölkerung Grundfreiheiten und Grundrechte eingeräumt. Auch die Todesstrafe gibt es seit der neuen Verfassung nicht mehr. Jedoch wird die Verfassung häufig nicht durchgesetzt. Laut der geltenden Verfassung wird jeder Präsident für insgesamt fünf Jahre von der Allgemeinheit gewählt. Die Wiederwahl eines Präsidenten ist laut Verfassung nur einmal möglich. Zu den Aufgaben des Präsidenten zählt unter anderem die Überwachung der Einhaltung der Verfassung, er muss die Kontinuität des Staates gewährleisten und die nationale Unabhängigkeit des Landes bewahren. Zugleich bestimmt der Präsident über die Exekutive und ist Oberbefehlshaber der Streitkräfte.

Der erste Präsident des Landes

Der erste Präsident des Landes war Félix Houphouët-Boigny. Er herrschte für 33 Jahre als Präsident und konnte durch seine Arbeit dafür sorgen, dass langsam eine politisch und auch wirtschaftliche stabilere Lage erarbeitet wurde. Abgelöst wurde der erste Präsident Félix Houphouët-Boigny von Henri Konan Bédié, welcher jedoch durch einen Putsch aus seinem Amt getrieben wurde. Abgelöst wurde er zunächst von General Guei, welcher im Land jedoch nur vorübergehend, bis zur Benennung des neuen Präsidenten Laurent Gbagbo herrschte.

Politische Konflikte

Aber auch die neue politische Führung der Elfenbeinküste konnte die Konflikte und Bürgerkriegskämpfe zwischen der zivilen Bevölkerung und den Rebellen nicht aufhalten. Erst im Jahre 2005 konnte sich die Lage unter Mithilfe vieler Soldaten der UN beruhigen. Anschläge gegen die Regierung des Landes kamen jedoch auch noch nach der Zeit vor. Im Zuge der Präsidentschaftswahl im Jahre 2010 wurde der bisherige Präsident Laurent Gbagbo abgewählt. Nach den Wahlen lieferten sich die Anhänger beider Regierungsparteien blutige Auseinandersetzungen, denn die Ergebnisse der Stichwahl im zweiten Wahlgang zwischen Laurent Gbagbo und Präsident Ouattara wurden angezweifelt und von der amtierenden Regierung zunächst nicht anerkannt. Auch die Zivilbevölkerung wurde in die Kämpfe mit einbezogen, sodass es Anfang des Jahres 2011 bereits rund eine Million Menschen vor dem Bürgerkrieg der Elfenbeinküste flüchteten. Der neu gewählte Präsident Ouattara konnte sich erst im Jahre 2011 durchsetzen, als der vorherige Präsident Laurent Gbagbo festgenommen und schließlich dem Internationalen Gerichtshof überstellt wurde.

 

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